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2. Förderverfahren

Teilnahme am Bay. Förderprogramm 2012 / 2018 zum Ausbau der Breitbandversorgung


Interkommunale Zusammenarbeit

Die Kommunen Ering und Stubenberg haben für den Breitbandnetzausbau eine kommunale Zusammenarbeit beschlossen. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Kommunen zeitnah das Auswahlverfahren starten werden. Anbieter haben somit die Möglichkeit Synergien zu nutzen, die durch einen zeitgleichen Ausbau des Netzes entstehen.

1. Markterkundungsverfahren
2. Ergebnis der Markterkundung
3. Auswahlverfahren - Bekanntmachung 
4. Auswahlverfahren - Ergebnis
5. Zuwendungsbescheid Bezirksregierung
6. Kooperationsvertrag


 

1. Markterkundungsverfahren


Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen (Breitbandrichtlinie - BbR) vom 09.07.2014 den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und mindestens 2MBit/s im Upload.

Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Gemeinde Ering im Rahmen der Markterkundung Netzbetreiber um Stellungnahme zu bitten zu eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen, zur dokumentierten Ist-Versorgung und zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind.

Die Kommune bittet daher, bis spätestens 26.07.2016 zu nachfolgenden Punkten Stellung zu nehmen:

 

2. Ergebnis der Markterkundung

Die Gemeinde Ering hat vom 10.06.2016 bis 26.07.2016 ein Markterkundungsverfahren durchgeführt. Die Markterkundung hat ergeben, dass kein Netzbetreiber einen eigenwirtschaftlichen Ausbau plant

 

Das Ergebnis wird nachfolgend zum Download bereitgestellt:

- Ergebnis Markterkundung

 

3. Auswahlverfahren - Bekanntmachung
 
Die Gemeinde Ering führt ein Auswahlverfahren zur Ermittlung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in von der Kommune definierten Erschließungsgebieten im Rahmen der Richtlinie zur "Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern“ durch.


Frist zur Angebotsabgabe: 07.09.2017 15.00 Uhr

Die Unterlagen der Bekanntmachung werden nachfolgend zum Download bereitgestellt:
 
-          Bekanntmachung Auswahlverfahren, einstufig

-          Anlage – Angaben zum Konzessionsgegenstand

-          Übersichtskarte Auswahlverfahren mit den definierten Erschließungsgebieten

-          Adressliste Auswahlverfahren

-          Entwurf des Kooperationsvertrages

-          Musterdokument Wirtschaftlichkeitslücke

-          Hinweisdokument: Wirtschaftlichkeitslücke  

 

4. Auswahlverfahren - Ergebnis

Die Gemeinde Ering hat vom 04.07.2017 bis 07.09.2017 ein Auswahlverfahren gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) durchgeführt.

Das Ergebnis der Auswahlentscheidung ist im nachfolgenden Dokument dargestellt:

- Bekanntmachung der Auswahlentscheidung

 

5. Zuwendungsbescheid Bezirksregierung

 

Die Gemeinde Ering am Inn hat am 10.07.2019 die Zuwendungsbescheide der Regierung von Niederbayern in Höhe von insgesamt 488.828,--  Euro überreicht bekommen.

  

6. Kooperationsvertrag

 

Die Gemeinde Ering am Inn hat am 24.01.2019 mit der Telekom Deutschland GmbH einen Vertrag über die Planung, Ausführung und den Betrieb der Ausbaumaßnahme im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) geschlossen. Der Netzausbau für weitere 87 Adressen soll bis Frühjahr 2021 fertig sein.

  

Der Vertrag entspricht dem mit der Bundesnetzagentur abgestimmten Mustervertrag. Die Stellungnahme der Kommune bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrags bei der Bundesnetzagentur ist im nachfolgenden Dokument dargestellt:

  

Stellungnahme Kooperationsvertrag  

 

 

 

Übergabe des Zuwendungsbescheids der Regierung von Niederbayern am 10.07.2019 von links: Finanz- und Heimatminister Albert Füracker, 1. Bürgermeister Johann Wagmann