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1. Förderverfahren

Interkommunale Zusammenarbeit:

Die Kommunen Ering und Stubenberg haben für den Breitbandnetzausbau eine kommunale Zusammenarbeit beschlossen. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Kommunen zeitnah das Auswahlverfahren starten werden. Anbieter haben somit die Möglichkeit Synergien zu nutzen, die durch einen zeitgleichen Ausbau des Netzes entstehen.

1. Markterkundungsverfahren

Bekanntmachung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR)

Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen (Breitbandrichtlinie - BbR) vom 09.07.2014 den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und viel höheren Upload-Geschwindigkeiten als bei Netzen der Grundversorgung in den Gebieten, in denen diese Netze noch nicht vorhanden sind.
Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Gemeinde Ering gemäß Nr. 4.3 ff. BbR im Rahmen der Markterkundung Netzbetreiber um Stellungnahme zu bitten: Zu eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen, zur dokumentierten Ist-Versorgung und zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind. Die Kommune bittet daher, bis spätestens 16.01.2015 zu nachfolgenden Punkten Stellung zu nehmen:

 

2. Ergebnis der Markterkundung

Ergebnis des Markterkundungsverfahrens zum Breitbandausbau in Ering

Die Gemeinde Eringhat vom 03.12.2014 bis 16.01.2015 ein Markterkundungsverfahren durchgeführt. Die Markterkundung hat ergeben, dass kein Netzbetreiber einen eigenwirtschaftlichen Ausbau plant. Das Ergebnis wird nachfolgend zum Download bereitgestellt:

 

4. Auswahlverfahren - Ergebnis

Die Gemeinde Ering hat vom 12.02.2015 bis 21.05.2015 ein Auswahlverfahren gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) durchgeführt.

Das Ergebnis der Auswahlentscheidung ist im nachfolgenden Dokument dargestellt:

5. Zuwendungsbescheid Ering

Die Gemeinde Ering hat am 01.12.2015 den Zuwendungsbescheid der Regierung von Niederbayern durch Finanzminister Dr. Markus Söder in München überreicht bekommen.

6. Kooperationsvertrag

Stellungnahme Ering Kooperationsvertrag

Die Gemeinde Ering hat von der Regierung von Niederbayern die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn erhalten und am 11.11.2015 mit der Telekom Deutschland GmbH einen Vertrag über die Planung, Ausführung und den Betrieb der Ausbaumaßnahme im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) geschlossen. Bis Ende 2016 sollen 399 Gebäude in den Erschließungsgebieten mind. 30 Mbit/s und 110 Gebäude mind. 50 Mbit/s im Download erhalten, insgesamt profitieren 865 Haushalte von dem Breitbandausbau.

 

Der Vertrag entspricht dem mit der Bundesnetzagentur abgestimmten Mustervertrag.

 

Die Stellungnahme der Gemeinde bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrags bei der Bundesnetzagentur ist im nachfolgenden Dokument dargestellt:

7. Fördersteckbrief

Zur Dokumentation der Infrastrucktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichlinie - BbR) wurde für die Gemeinde Ering ein Fördersteckbrief mit den vorgesehenen Erschließungsgebieten erstellt.

Die Informationen sind in den folgenden Dokumenten dargestellt:

8. Projektbeschreibung

Nach Abschluss der Ausbaumaßnahme und Netzinbetriebnahme am 14.03.20217 ist gemäß Ziffer 9 der Breitbandrichtlinie von der Kommune eine abschließende Projektbeschreibung zu erstellen.

 

Die Informationen sind in den folgenden Dokumenten dargestellt: